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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mein Poolprojekt

1. Geltungsbereich

1.1   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle zwischen der Mein Poolprojekt, Birkenweg 71, 68549 Ilvesheim (im Folgenden „Mein                                Poolprojekt“) und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden: „Kunde“) geschlossenen Verträge. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer              oder Kaufmann ist.   

1.2.  Die Angebote von Mein Poolprojekt richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer.

1.3.  Alle zwischen dem Kunden und Mein Poolprojekt im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen vertraglichen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus dem                    Angebotsformular und diesen AGB.

1.4.  Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie von Mein Poolprojekt ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.


2. Vertragsschluss und Leistungsbedingungen

2.1   Die Angebotsformulare von Mein Poolprojekt stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Angebote von Mein Poolprojekt sind, sofern nicht anders            angegeben, vierzehn (14) Tage verbindlich.

          Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung des Angebotsformulars durch den Kunden und dessen Zugang bei Mein Poolprojekt zustande.

2.2   Der Vertrag kann auch durch eine schriftliche Bestätigung per E-Mail zwischen Mein Poolprojekt und dem Kunden zustande kommen. In diesem Fall ist die Unterzeichnung                 des Angebotsformulars nicht zwingend erforderlich. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot per E-Mail bestätigt und diese                                   Bestätigung Mein Poolprojekt erreicht. Die E-Mail-Bestätigung muss die wesentlichen Vertragsdetails, insbesondere die Annahme des Angebots, klar und eindeutig                                 wiedergeben.

2.3   Für den Umfang der Lieferung und Leistungen ist das Angebotsformular von Mein Poolprojekt maßgebend.

2.4   Mein Poolprojekt ist berechtigt Leistungen durch Unterauftragnehmer zu erbringen.


3. Widerrufsrecht

3.1   Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen                    Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2   Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 3.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

3.3   Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der Widerrufsbelehrung.

3.4   Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die            eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.


4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1   Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gilt der im Angebotsformular angegebene Preis. Der angegebene Preis schließt die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein.

4.2   Für die Bezahlung der kostenpflichtig bestellten Leistungen stehen dem Kunden folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Barzahlung und Überweisung

4.3   Die Vergütung ist, wenn nicht abweichend vereinbart, mit Vertragsschluss sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.4   Mein Poolprojekt ist berechtigt, bei Vertragsschluss vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und              die Zahlungstermine können im Angebotsformular in Textform angegeben werden. Ist eine Vorauszahlung vereinbart, ist, sofern nicht anders angegeben, die Zahlung                              innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei Mein Poolprojekt. Der Restbetrag ist mit vollständiger                    Erbringung der Leistung bei Lieferung und Montage durch Mein Poolprojekt vom Kunden unverzüglich auszugleichen.

4.5   Der Kunde darf fällige Zahlungen mit der Begründung, dass Mängel vorhanden seien, nur in dem Umfang zurückbehalten, der in einem angemessenen Verhältnis zu den                        Mängeln steht.


5. Rücktritt vom Vertrag

5.1   Wird eine gemäß Ziffer 4.4 vereinbarte oder verlangte Anzahlung auch nach Verstreichen einer von Mein Poolprojekt gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so                ist Mein Poolprojekt zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5.2   Ein Rücktritt des Kunden von dem mit Mein Poolprojekt geschlossenen Vertrag ist nur möglich, wenn ein Rücktrittsrecht im Vertrag ausdrücklich vereinbart wurde, ein                         sonstiges gesetzliches Rücktrittsrecht besteht oder wenn Mein Poolprojekt der Vertragsaufhebung ausdrücklich zustimmt. Die Vereinbarung eines Rücktrittsrechtes sowie               die etwaige Zustimmung zu einer Vertragsaufhebung sollen jeweils in Textform erfolgen.


6. Lieferbedingungen und -fristen

6.1   Die Lieferung und Montage der Ware erfolgt durch einen von Mein Poolprojekt beauftragten Dienstleister.

6.2   Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden im Angebotsformular angegebene Adresse.

6.3   Die Lieferfristen entsprechen dem in unserem Angebot genannten Zeitraum. Wenn für die bestellte Ware kein Lieferzeitraum angegeben ist, beträgt dieser bis zu 18                               Wochen.

6.4   In dem Fall, dass ein Lieferant Ware nicht rechtzeitig an Mein Poolprojekt liefert, verlängert sich die jeweils maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren                              Lieferanten zzgl. eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von drei Monaten, vorausgesetzt, 

- die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten ist nicht von uns zu vertreten und

- wir haben die Ware nach Zustandekommen des Kaufvertrages so rechtzeitig bestellt, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden konnte.

6.5   Der konkrete Tag der Anlieferung muss zwischen Mein Poolprojekt und dem Kunden verbindlich abgestimmt werden. Die Anlieferung und Montage erfolgt soweit nicht                        anders vereinbart am vereinbarten Liefertag ab 8:00 Uhr. Der Kunde hat sich in diesem Zeitraum zur Entgegennahme der Leistung bereitzuhalten und die Durchführung der            Montagearbeiten zu ermöglichen.

6.6   Die Lieferung und Montage kann jedoch nicht vor der vollständigen Erfüllung der vom Kunden zu erbringenden Mitwirkungsleistungen und Mitteilung gegenüber Mein                        Poolprojekt nach Ziffer. 7 dieser AGB erfolgen.


7. Mitwirkungsleistungen des Kunden

7.1   Der Kunde hat auf seine Kosten alle Vorarbeiten insbesondere Erdaushub, Abtransport und Entsorgung, Herstellung der Bodenplatte einschließlich der erforderlichen                          Anschlüsse bis zur Verwendungsstelle rechtzeitig vor Anlieferung der Ware zu erbringen. Die notwendigen Informationen zur Art und Weise der Ausführung der                                     Vorarbeiten werden dem Kunden von Mein Poolprojekt nach Vertragsschluss zu Verfügung gestellt z.B. Poolbauanleitung und Zusatzanleitungen. Mitgeteilte Vorgaben zur               Ausführung der Vorarbeiten sind vom Kunden einzuhalten. Der Kunde hat Mein Poolprojekt den Abschluss der Vorarbeiten anzuzeigen.

7.2   Der Kunde hat am vereinbarten Liefertag einen Kran zur Abladung und Hebung der Ware in den Aushub bereitzustellen.

7.3   Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Kunde die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas- und Wasserleitungen oder ähnlicher Anlagen sowie die                erforderlichen statischen Angaben unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.

7.4   Der Kunde ist verpflichtet und dafür verantwortlich, erforderliche Anmeldungen bei der zuständigen Behörde vorzunehmen und erforderliche Genehmigung einzuholen.

7.5   Der Kunde ist verpflichtet mit Mein Poolprojekt einen Liefertermin abzustimmen.

7.6   Verzögert sich die Lieferung oder Montage der Ware durch Umstände, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, so hat er die hierdurch entstehenden Kosten, z. B                für Lagerung, Wartezeiten und zusätzlich erforderlich werdender Fahrtzeit, Fahrt- und Transportkosten zu tragen.

7.7   Kommt der Kunde seinen in Ziffer 7 sowie 6.5 dieser AGB festgelegten Pflichten nicht nach, ist Mein Poolprojekt berechtigt eine Nachfrist von zwei Wochen zu setzen und                 nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz zu verlangen. Mein Poolprojekt kann hierbei ohne besonderen Nachweis 30% der                           Bruttoauftragssumme als pauschalierten Schadenersatz verlangen, wenn nicht der Kunde nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die                       Pauschale entstanden ist.


8. Gewährleistung

8.1   Mein Poolprojekt haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Ware nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche                                  Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

8.2   Von Mein Poolprojekt gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die                  Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziffer 4.1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen.


9. Haftung

9.1   Mein Poolprojekt haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der                          gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

9.2   Mein Poolprojekt haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern Mein Poolprojekt eine solche bezüglich der gelieferten Ware                                abgegeben hat. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von Mein Poolprojekt garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden                        jedoch nicht unmittelbar an der von Mein Poolprojekt gelieferten Ware ein, so haftet Mein Poolprojekt hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich                von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie von Mein Poolprojekt umfasst ist.

9.3   Für leichte Fahrlässigkeit haftet Mein Poolprojekt nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst              ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und                            typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von Mein Poolprojekt ausgeschlossen.

9.4   Die Haftung von Mein Poolprojekt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den                            vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

9.5   Soweit die Haftung von Mein Poolprojekt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,                              Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Mein Poolprojekt.


10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag Eigentum von Mein Poolprojekt.

 

11. Erstellung und Verwendung von Referenzbildern

Mein Poolprojekt ist berechtigt Videos, Bilder, Zeichnungen, Skizzen und Fotos vor, während oder nach der Lieferung der Ware anzufertigen und räumlich sowie zeitlich unbeschränkt für PR- und Marketingzwecke insbesondere in Printprodukten oder auf der Unternehmenswebsite sowie auf Social Media-Plattformen anonymisiert zu nutzen.

 

12. Datenschutzhinweis

Mein Poolprojekt erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten des Kunden, insbesondere Kontaktdaten zur Abwicklung der Bestellung, so auch die E-Mail-Adresse, wenn der Kunde diese angibt. Weitere Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten findet der Kunde in der Datenschutzerklärung unter www.meinpoolprojekt.de.

 

13. Anwendbares Recht

Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung den gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

 

 

Stand: April 2021





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